„Corona-Spaziergänge“ sind Versammlungen – Hier gilt eine Anmeldepflicht
KREIS KLEVE. Sich friedlich zu versammeln, um das Recht auf freie Meinungskundgabe wahrzunehmen, ist in einer Demokratie ein hohes Grundrecht für alle Menschen. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern im gesamten Bundesgebiet, gab es Demonstrationen mit einem Bezug zu den staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Auch im Kreis Kleve fanden in den letzten Wochen sogenannte „Corona-Spaziergänge“ statt, die aus Sicht der Polizei weitestgehend friedlich verliefen. Allerdings waren die Aufzüge in manchen Städten, wie Rees, Kevelaer, Issum, Straelen und Kalkar nicht angemeldet. Aus diesem Grund möchte die Kreispolizeibehörde Kleve nochmals darauf hinweisen, dass es sich bei diesen Spaziergängen rechtlich um eine Versammlung handelt, die dem Versammlungsgesetz unterliegt und somit 48 Stunden vor Einladung zu dieser, bei der Polizei angezeigt werden muss. Wer zu einer Versammlung aufruft und diese nicht anzeigt, macht sich strafbar. Nach der Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch angeboten, in dem die Polizei die Veranstalter hinsichtlich der Aufzugsstrecken und der Voraussetzungen für einen störungsfreien Ablauf berät. Der Polizei sind der Schutz der Grundrechte aller sowie der sichere Verlauf der Versammlungen ein wichtiges Anliegen. Den Anmeldebogen sowie ein Hinweisblatt finden Sie unter folgendem Link: https://kleve.polizei.nrw/artikel/versammlungsrecht-3
Winterjacke aus PKW entwendet
BEDBURG-HAU. An einer Unterführung auf der Straße Grüner Winkel schlug ein unbekannter Täter am Mittwoch (12.01.2022) in der Zeit von 14:00 Uhr bis 19:45 Uhr die Scheibe der Fahrertür eines geparkten Fiats ein. Aus dem Innern des Wagens entwendete der Dieb eine blaue Winterjacke der Marke James & Nickelson, die zum Tatzeitpunkt auf dem Beifahrersitz lag. Anschließend flüchtete der Täter in unbekannte Richtung. Hinweise zu verdächtigen Personen oder Beobachtungen in diesem Zusammenhang nimmt die Kripo Kleve unter 02821 5040 entgegen.
Einbruch in Einfamilienhaus – Täter entwenden E-Scooter
KLEVE-REICHSWALDE. Zwischen Donnerstag (13.01.2022), 12:15 Uhr und Freitag (14.01.2022), 01:20 Uhr verschafften sich unbekannte Täter Zugang zu einem Einfamilienhaus an der Straße Auf dem Kamp. Die Täter hebelten die Tür auf und konnten so ins Haus gelangen. Sie durchsuchten einen Schrank und entwendeten einen E-Scooter mit dem Versicherungskennzeichen 202MFD, der zum Tatzeitpunkt im Hausflur abgestellt war. Anschließend flüchteten die Täter in unbekannte Richtung. Hinweise zu verdächtigen Personen oder Beobachtungen in diesem Zusammenhang nimmt die Kripo Kleve unter 02821 5040 entgegen.
Einbruch in Wohnhaus- Bargeld erbeutet
KEVELAER-WINNEKENDONK. Unbekannte Täter sind am Donnerstag (13. Januar 2022) zwischen 07:30 und 21:00 Uhr in ein Einfamilienhaus am Plockhorstweg eingedrungen, indem sie auf den zum Garten gelegenen Balkon des Hauses kletterten und dann ein Fenster aufhebelten. Sie durchwühlten sämtliche Schränke und Schubladen in den Räumlichkeiten nach Diebesgut. Mit erbeutetem Bargeld flüchteten die Unbekannten anschließend offenbar durch die Terrassentür des Hauses. Zeugenhinweise zu verdächtigen Beobachtungen nimmt die Kripo Goch unter 02823 1080 entgegen.